Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kursteilnehmer von Online-Sprachkursen der Sprachschatz – German Language School

 

  1. Allgemeines
    a) Die Sprachschatz – German Language School ist eine private Sprachschule für Deutsch als Fremdsprache. Sie führt Live-Online-Sprachkurse auf allen Niveaustufen des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) durch und bereitet damit die Kursteilnehmer sprachlich auch auf die zertifizierten und gängigen Deutsch-Sprachprüfungen (telc, Goethe-Zertifikat, TestDaF, DSH) und somit auf die Erlangung der Zugangsvoraussetzungen für den deutschen Arbeitsmarkt oder ein Hochschulstudium in Deutschland vor.
    b) Die Bezeichnung Teilnehmer wird im Folgenden gleichbedeutend mit der Formulierung Teilnehmerin, Teilnehmerinnen und Teilnehmer verwendet.
    c) Die Sprachschatz – German Language School erbringt sämtliche Unterrichts- und sonstigen Dienstleistungen im Rahmen der gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer jeweils bei Vertragsschluss aktuellen, auf der Webseite german-courses-online.com veröffentlichten Fassung. Im Rahmen der Vertragsbeziehung gelten allein die AGB der Sprachschatz – German Language School. Anderslautende Bedingungen einschließlich etwaiger AGB von Vertragspartnern finden keine Anwendung, auch wenn ihrer Anwendung im Einzelfall nicht gesondert widersprochen wird.
    d) Der Teilnehmer erkennt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung jeweils gültigen AGB an.
  1. Anmeldung
    a) Eine Anmeldung für einen Kurs ist ausschließlich über die bereitgestellten Onlineformulare bzw. den Onlineshop möglich. Anmeldungen sind verbindlich und werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt auf die jeweils angegebene Personenzahl. Gehen mehr Anmeldungen für einen Kurs ein als Teilnehmerplätze zur Verfügung stehen, wird eine Warteliste geführt und der betreffende Teilnehmer unverzüglich informiert.
    b) Der Vertrag kommt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung von Sprachschatz – German Language School und Zahlung durch den Teilnehmer zustande. Die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel per E-Mail bzw. kann vom Teilnehmer ausgedruckt werden. Dieser liegt in der Regel eine Rechnung bei. Nachträgliche Änderungen der Anmeldung können nur im Einvernehmen zwischen den Parteien erfolgen.
    c) Für die Teilnahme wird eine Vergütung erhoben. Sofern nichts Abweichendes geregelt ist, ist die Vergütung mit der Anmeldung zahlbar und fällig.
    d) Sofern Sie Verbraucher sind, haben Sie ein vierzehntägiges Widerrufsrecht (siehe hierzu im Einzelnen die Belehrung über das Widerrufsrecht nebst Muster-Widerrufsformular am Ende dieses Dokuments)
  1. Zahlung
    a) Die Online-Anmeldung gilt für die gesamte Kursdauer. Die Kursgebühren sind im Voraus zu bezahlen.
    b) Alle Buchungen werden sofort bearbeitet. Alle Anfragen zu Buchungen, Zahlungen, Transaktionen werden innerhalb von drei Werktagen bearbeitet.
    c) Zahlungen sind für private Teilnehmer nur online über den Online-Shop der Sprachschatz – German Language School möglich, per Kreditkarte oder per Paypal.
    d) Firmen und Institutionen können per Überweisung oder online zahlen und erhalten eine Rechnung mit einer Zahlungsfrist mit Ablauf vor Kursbeginn.
    e) Abbuchungen erfolgen vor Kursbeginn.
    f) Die finanziellen Transaktionen werden über die ….. GmbH, Adresse, Deutschland, Die Transaktionen sind nach neuesten Standards SSL-128-Bit verschlüsselt. Die Kreditkarte des Teilnehmers wird vor Kursbeginn belastet.
    g) Dem Teilnehmer wird empfohlen, alle Transaktionen im Zusammenhang mit der Buchung zusammen mit den Geschäftsbedingungen auszudrucken und aufzubewahren.
    h) Die Kursdauer wird bei Vertragsabschluss festgelegt. Ein Fernbleiben vom Unterricht bleibt ohne Auswirkung auf die Zahlungsverpflichtung, die vollständig und fristgemäß erfolgen muss. Ein Anspruch auf Nachholen der ausgefallenen Stunden besteht bei Fernbleiben oder Unterbrechung durch den Kursteilnehmer nicht.
  1. Vertragslaufzeit, Rücktritt und Kündigung
    a) Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Bestätigung der Anmeldung durch die Sprachschatz – German Language School.
    b) Das Vertragsverhältnis endet mit der von der Sprachschatz – German Language School zu erbringenden jeweiligen Leistung, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine vorzeitige Kündigung ist nur bis zu dem jeweiligen Anmeldeschluss möglich, im Übrigen ausgeschlossen. Kann der Teilnehmer aus in seiner Person liegenden Gründen (z.B. Krankheit, dienstliche oder persönliche Verpflichtungen) eine Leistung ganz oder teilweise nicht in Anspruch nehmen, hat er keinen Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühren oder Leistung zu einem anderen Zeitpunkt.
    c) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
    d) Die Sprachschatz – German Language School behält sich vor, Kurse aus organisatorischen Gründen, wie zum Beispiel Ausfall von Dozenten, zu geringe Teilnehmerzahl oder infolge von höherer Gewalt abzusagen oder die Kurstage und -zeiten zu verschieben bzw. anzupassen. In diesem Fall ist die Sprachschatz – German Language School bemüht, Absagen oder notwendige Änderungen der Kurstage und -zeiten so rechtzeitig wie möglich mitzuteilen. Wenn ein Onlinekurs nicht zustande kommt (z.B. wegen zu geringer Beteiligung) wird bereits gezahltes Entgelt erstattet. Weitergehende Ansprüche an die Sprachschatz – German Language School sind ausgeschlossen.
    e) Umbuchungen sind aus finanztechnischen Gründen grundsätzlich nicht möglich.
    f) Ist ein Teilnehmer kurzfristig verhindert, kann hier mit vorheriger Abstimmung und schriftlicher Zustimmung der Sprachschatz – German Language School eine Vertretung benannt werden. Den Teilnehmenden entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten.
    g) Bei regulären Verträgen können bei einem Rücktritt vor Vertragsbeginn die Kursgebühren zurückgezahlt werden. Bis 30 Tage vor dem Kursstarttermin wird eine Stornierungsgebühr von 20% fällig. 29-15 Tage vor Kursstarttermin liegt die Stornierungsgebühr bei 30%. 14-7 Tage vor dem Kursstarttermin beträgt die Stornierungsgebühr 40%. 6-1 Tag vor dem Kursstarttermin wird eine Stornierungsgebühr von 50% fällig. Bei Rücktritt am Tag des Kursbeginns ist das volle Entgelt zu zahlen. Der Sprachschatz – German Language School bereits entstandene Kosten wie für Lehrmaterialien, Abbuchungsgebühren, Paypal-Gebühren, u.a. werden nicht erstattet bzw. storniert. Rücktritte gemäß oben benannten Bedingungen sind in jedem Falle schriftlich gegenüber der Sprachschatz – German Language School zu erklären. Ein Fernbleiben von dem Kurs oder eine mündliche Benachrichtigung gelten nicht als Rücktritt. Für die Bemessung der Fristen ist das Datum des Eingangs bei der Sprachschatz – German Language School maßgeblich.
    h) Im Voraus gezahlte Kursgebühren werden nach Kursbeginn generell auch anteilig nicht zurückgezahlt.
  1. Unterricht, Teilnehmerzahl und -voraussetzungen
    a) Der Unterricht findet im Live-Online-Teaching per Zoom statt. Nach erfolgter Buchung und Zahlung erhält der Kursteilnehmer rechtzeitig vor dem Kursstarttermin per E-Mail einen Link, mit dem er den Zoom-Meetings beitreten kann.
    b) Die Festlegung des Unterrichtsplanes erfolgt durch die Schulleitung.
    c) Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten.
    d) Voraussetzung für die Durchführung eines Onlinekurses ist eine festgelegte Teilnehmerzahl. Diese kann unter Berücksichtigung inhaltlicher und organisatorischer Gesichtspunkte unterschritten werden. In diesem Fall kann die Sprachschatz – German Language School den angemeldeten Teilnehmer den Kurs zu veränderten Bedingungen anbieten. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Die Sprachschatz – German Language School behält sich vor, im Interesse des Lernerfolgs die Höchstzahl der Teilnehmer an den Kursen festzulegen.
    e) Die Mindestkursteilnehmerzahl für einen Kurs beträgt für Online-Gruppenkurse 4 Personen. Die Schule behält sich vor, Kurse wegen zu geringer Kursteilnehmerzahl abzusagen bzw. die Unterrichtszeit zu verkürzen.
    f) Die Teilnahme an den Kursen kann von bestimmten Vorkenntnissen oder Voraussetzungen abhängig gemacht werden.
    g) Für die meisten Kurse nach GER werden entsprechende DaF-Kursbücher verwendet. Diese werden von der Sprachschatz – German Language School festgelegt und sind von den Teilnehmern vor Kursbeginn selbst zu erwerben, entweder als Digitalbücher online bei dem entsprechenden Verlag oder als Originalbücher in einem Buchladen bzw. über einen Onlinehändler. Der Teilnehmer ist für den Erwerb der richtigen Kursbücher selbst verantwortlich. Alle Informationen zu den zu erwerbenden Büchern erhalten die Kursteilnehmer vor Kursbeginn.
    h) Der Kursteilnehmer verpflichtet sich zum regelmäßigen Schulbesuch und zur Mitwirkung am Unterricht. Ein Teilnahmezertifikat bzw. eine Teilnahmebestätigung wird nach Ablauf eines Kurses bei einer Teilnahme von mindestens 80 Prozent der für den Kurs vorgesehenen Unterrichtsstunden ausgestellt.
    i) An gesetzlichen Feiertagen der BRD findet kein Unterricht statt. Die an diesen Tagen nicht stattgefundenen täglichen Unterrichtsstunden werden hälftig entsprechend auf einige der anderen Kurstage bzw. auf Samstage innerhalb der vereinbarten Kursdauer verteilt, sodass aus diesem Grund an einigen Kurstagen der Unterricht länger bzw. an anderen Kurstagen als üblich bzw. als vorab angegeben stattfinden kann.
  1. Gewährleistung und Haftung
    a) Trotz einer sorgfaltsgemäßen Planung können terminliche Zusagen nur unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der entsprechenden Lehrperson gegeben werden. Für ausgefallene Unterrichtsstunden wird sich die Schulleitung bemühen, Ersatz zu beschaffen. Sollte dies nicht möglich sein, besteht ein Anspruch des Kursteilnehmers auf anteilige Rückzahlung der Kursgebühren. Weitergehende Ansprüche, unter anderem auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrunde, sind in jedem Falle ausgeschlossen.
    b) Der Kursteilnehmer ist verpflichtet, vor Kursbeginn sowie im Laufe des Kurses die in seinem Verantwortungsbereich liegenden technischen Voraussetzungen für eine reibungslose Teilnahme am Live- Onlineunterricht per Zoom zu erfüllen und bereitzustellen: eine stabile Internetverbindung, einen Computer mit Kamera (PC/Laptop/Tablet), ein Mikrophon bzw. Headset; idealerweise einen zusätzlichen Computer für die parallele Nutzung von digitalen Lehrmaterialien. Eine Kündigung und/oder eine Rückerstattung von Kursgebühren aufgrund technischer Mängel im Verantwortungsbereich des Kursteilnehmers ist ausgeschlossen.
    c) Die Sprachschatz – German Language School kann Kursteilnehmer, die gegen Anweisungen der Schulleitung, des Lehrpersonals oder der Schulverwaltung oder gegen diese Vertragsbestimmungen verstoßen, nach vorheriger Ermahnung vom Unterricht ausschließen. In diesem Fall bleibt die Verpflichtung des Kursteilnehmers zur Zahlung der Kursgebühren ausdrücklich bestehen. Bereits gezahlte Kursgebühren werden nicht zurückerstattet.
    d) Die Sprachschatz – German Language School ist berechtigt, nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) die Kursgebühren herab- oder heraufzusetzen. Die geänderten Kursgebühren werden vor Kursbuchung sowie auf der Internetseite german-courses-online.com bekanntgegeben.
  1. Datenschutz
    a) Die Sprachschatz – German Language School darf die den jeweiligen Vertrag betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Vertrages erforderlich ist und solange die Sprachschatz – German Language School zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. Die Vertragsdaten werden durch die Sprachschatz – German Language School ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung – einschließlich der Abrechnung – elektronisch gespeichert und verwendet. Die Parteien vereinbaren, personen- unternehmens- und vertragsbezogene Daten des Vertragspartners vertraulich zu behandeln und nur insofern Informationen Dritten zugänglich zu machen, als dies zur Erfüllung des Vertragszwecks oder gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personen-, unternehmens- und vertragsbezogenen Daten des Kursteilnehmers zu anderen als den vorgenannten Zwecken ist nicht gestattet.
    b) Wenn sich der Wohnsitz oder die angegebene Adresse des Kursteilnehmers während der Kursteilnahme ändert, ist dies unverzüglich per E-Mail an info@german-courses-online.com mitzuteilen. Kosten, die durch verspätete Mitteilung der neuen Adresse entstehen, gehen zu Lasten des Kursteilnehmers.
  1. Sonstiges
    a) Alle Vereinbarungen über schulische Angelegenheiten können nur mit der Schulleitung getroffen werden. Vertragsrelevante Absprachen mit dem Dozenten/der Dozentin sind unwirksam und können nur schriftlich per E-Mail mit der Schulleitung bzw. dem Büro der Schulleitung getroffen werden.
    b) Andere als die hier festgehaltenen Vereinbarungen sind nicht getroffen worden. Jede zusätzliche Änderung bedarf der Schriftform, ebenso wie die Aufhebung der Schriftformklausel. Mündliche Nebenvereinbarungen sind grundsätzlich unwirksam.
    c) Die Sprachschatz – German Language School haftet grundsätzlich für eigenes Verschulden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und für die übliche Sorgfalt bei der Auswahl Dritter, die für die Vertragserfüllung eingesetzt werden. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Vertragspartners aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Sprachschatz – German Language School oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Sprachschatz – German Language School nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sein denn, es handelte sich um Schadenersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sofern notwendige Fremdleistungen in Anspruch genommen werden, die nicht Bestandteil eines Dienstes der Sprachschatz – German Language School sind, haftet diese nicht für Drittleistungen wie für einen Erfüllungsgehilfen. Die Sprachschatz – German Language School haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nicht für Schäden, die nach Art des jeweiligen Vertragsgegenstandes und seiner normalen verkehrsüblichen Verwendung nicht zu erwarten sind.
    d) Das Vertragsverhältnis und alle Rechtsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag sowie Gerichtsstand ist Leipzig.
    e) Soweit die hiesigen AGB mit verbraucherrechtlichen Regelungen kollidieren, sind diese vorrangig anzuwenden. Sollten einzelne Vereinbarungen unwirksam sein oder später unwirksam werden, bleiben diese AGB im Übrigen wirksam. Bestehende oder entstehende Lücken sind gemäß dem erklärten oder mutmaßlichen Parteiwillen zu schließen, er sich an der Erreichung des Ziels der Durchführung des vereinbarten, entgeltlichen Sprachunterrichts orientiert.
 
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